Pressemitteilung
17.01.2018 in Pressemitteilung
Wie 2017 die Wahl zum Landtag war 2018 die Wahl zum Bundestag am 24. September ein herausragendes Ereignis. Auch die SPD im Regionalverband Rheinland konnte den Rückschlag nicht vermeiden, doch fiel er mit minus 2,4 % weniger deutlich aus als im Landes- (minus 3,4 %) und im Bundesdurchschnitt (minus 5,2 %). Mit 24,3 % der Stimmen liegt das Ergebnis anders als 2013 über dem Landesdurchschnitt der Partei; das ist zwar nicht beruhigend, aber doch ein Zeichen von Stabilität.
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16.01.2018 in Pressemitteilung
Auf seiner Sitzung am 15.01.2018 hat sich der Vorstand der AG 60plus-RLP einstimmig gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen.
Der Vorstand bewertete die Ergebnisse der Sondierungen, gemessen an den Forderungen des Wahlprogramms, als sehr mager. „Es werden nur Korrekturen vorgenommen, vage Versprechungen gemacht, Kommissionen angekündigt und Prüfaufträge definiert. Eine klare Story die vier Jahre halten soll und zur Verbesserung der Lebenssituation der Menschen dienen soll, ist nicht zu erkennen“, so die einhellige Meinung des Vorstandes der AG 60plus-RLP. Insbesondere das Thema Rente, ist im Vergleich zum AG 60plus-Antrag „Umbau des deutschen Rentensystem“ welcher sowohl beim Landesparteirat-RLP im Mai 2017 als auch beim Bundesparteitag im Dezember 2017 beschlossen wurde, kaum umgesetzt worden.
Darüber hinaus wurde festgestellt, dass das Vertrauensverhältnis zur Union in den letzten Regierungsmonaten der Legislaturperiode 2013 – 2017 schwer angeschlagen ist: Behinderung bei der Umsetzung des Koalitionsvertrages: z.B. Rückkehrrecht aus Teilzeit, keine Zustimmung für die Verlängerung von Glyphosat bei der EU. Die CSU attackiert mit niveau- und respektlosen Angriffen alle Mitglieder der SPD. Das sind keine Partner für eine Koalition! Wir lehnen deshalb Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU ab.
03.01.2018 in Pressemitteilung
Unser Genosse Hinrich Oetjen ist am 29. Dezember 2017, zwei Tage nachdem er 84 Jahre alt geworden ist, gestorben. Er war Mitglied des SPD-Ortsvereins Schifferstadt und Vorstandsmitglied der AG 60plus-Pfalz. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Die Trauerfeier für Hinrich Oetjen findet am 11. Januar 2018 auf dem Waldfriedhof in Schifferstadt statt. Reinhard Reibsch, langjähriger Weggefährte von Hinrich und Reiner Hoffmann, der Bundesvorsitzende des DGBs werden die Trauerredner sein.
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06.12.2017 in Pressemitteilung
Man muss sich nur mal vorstellen, wenn die Sozialdemokraten einen mafiösen Korruptions-Sumpf aufgebaut hätten, wie dies die CDU mit Kohl und seinen „schwarzen Kassen“ gemacht haben. Die ARD-Reportage & Dokumentation vom 04.12.2017, „Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl“, hat ein abgrundtiefes Loch aufgetan, dass die Niederungen einer korrupten Bananenrepublik aufzeigt. Es hätte nach einer solchen Enthüllung bei einer SPD-Affäre, mehrere Wochen „Brennpunkt- und Extra-Sendungen“ gegeben und die Presse hätte Extra-Seiten produziert. Doch Fehlanzeige bei der „Bimbes-Offenbarung“! Nebenbei: Dass diese Reportage erst um 22:45 Uhr gesendet wurde, wo viele Bürgerinnen und Bürger sich zur Schlafensruhe begeben haben, spricht für sich!
Offensichtlich gibt es in der deutschen Medienlandschaft eine Doppelmoral, was die großen Parteien angeht: An die SPD hat man, zu Recht, einen hohen moralischen Anspruch und reagiert schon bei kleinsten Fehlern mit Empörung. Bei der CDU ist man da viel großzügiger und geht über viele Dinge einfach hinweg. Entspricht das der Erwartungshaltung der Medien und Bürger?
Im Bundestagswahlkampf 1980 hatte Kohl die „Geistig-moralische Wende“ zur politischen Losung der CDU gemacht. Mit seinem mafiösen Verhalten, aber auch im rücksichtslosen Umgang in seiner eigenen Familie, hat er diesen hohen Anspruch an die Gesellschaft geradezu pervertiert. Wenn es sich bewahrheitet, dass er mit den „4 bis 5 Spendern“, deren Namen er nicht preisgeben wollte, auch noch die deutschen Bürgerinnen und Bürger, den Bundestagsausschuss, und die Medien an der Nase herumgeführt hat, dann hat Kohl mehrfach seinen Amtseid gebrochen! Kohl hat damit nicht nur dem deutschen Volk Schaden zugefügt, sondern auch seiner Parteibasis, die sich insbesondere in der Kommunalpolitik um Vertrauen bei den Wählern bemüht, schwer geschadet! Doch offensichtlich hat die CDU aus dieser verheerenden Affäre nichts dazu gelernt, denn mit der Mauss-Bleser-Affäre geht es munter weiter. Keiner von der Parteiführung hat was davon gewusst, auch die Vorsitzende der Rheinland-Pfälzischen CDU ist ahnungslos!
Im Lichte der Erkenntnisse dieser Reportage, kann ich die Bürgerinnen und Bürger wie z.B. in Ludwigshafen gut verstehen, wenn sie ihre Rhein-Allee nicht in eine Helmut-Kohl-Allee umbenennen wollen.
(W.T.)
04.12.2017 in Pressemitteilung
Der Kommunalpolitiker und Heimatforscher Wolfgang Niederhöfer ist am 02,12.2017 im Alter von 85 Jahren verstorben. Er war lange Jahre engagiertes Mitglied der SPD und gehörte zu den Männern, die den Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land aus der Taufe gehoben haben.
Niederhöfer war darüber hinaus bei der Arbeitsgemeinschaft AG 60plus stark engagiert: Vorsitzender des UB Neustadt-Bad Dürkheim, stellvertretender Vorsitzender im RV-Pfalz und Vorstandsmitglied im LV-RLP, hier war er auch Gründungsmitglied.
Der in Kleinkarlbach Geborene hat sich als vielfältiger Ideengeber und beharrlicher Initiator zahlreicher Projekte ausgezeichnet. Dafür wurde ihm die Willy-Brandt-Medaille der SPD verliehen
02.12.2017 in Pressemitteilung
Zu den angekündigten Gesprächen der SPD in Berlin erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus in Rheinland-Pfalz Günther Ramsauer (Ludwigshafen):
Ernsthafte Gespräche mit der CDU über eine „wie auch immer geartete Zusammenarbeit“ müssen vor allem Vorschläge zur Bekämpfung der Altersarmut beinhalten.
Dazu zählen insbesondere die Anhebung des Mindestlohns, die Einführung einer auskömmlichen Mindestrente und die Anhebung des Rentenniveaus. Auch der Einstieg in die Bürgerversicherung dürfe nicht verpasst werden. Ramsauer verweist in diesem Zusammenhang auf den Antrag des SPD-Landesverbands Rheinland-Pfalz zum Bundesparteitag im Dezember und auf den eigenen Antrag der AG 60plus. Weitere Schwerpunkte, so Ramsauer, müssen der Klimaschutz, die Gesundheitspolitik einschließlich der Pflege aber auch Programme zur Verhinderung von Kinderarmut in unserer wohl begüterten Gesellschaft sein.
30.11.2017 in Pressemitteilung
Im Alter von 68 Jahren wurde Karl Hans Stülpner am 29.11.2017 bei einem tragischen Unfall mitten aus dem Leben gerissen. Er war in seinem Heimatort Rehweiler bei Kusel und darüber hinaus vielseitig engagiert. Lange war er im Gemeinderat und in der Feuerwehr tätig. Wo immer es im Dorf etwas zu machen gab – er war dabei. Seine politische Heimat hatte Stülpner in der SPD gefunden, Im vergangenen Jahr wurde er zum Vorsitzenden des Unterbezirks Kusel bei Arbeitsgemeinschaft der SPD Senioren, „AG 60plus“, gewählt. Seit Mitte dieses Jahres war er auch Vorstandsmitglied der AG 60plus-Pfalz. Wir verlieren mit Karl Hans einen lieben, aktiven, kämpferischen Genossen und echten Sozialdemokraten.
09.10.2017 in Pressemitteilung
Bei der Rückfahrt von der Bundeskonferenz der AG 60plus aus Wolfsburg am 05.10. nach Rheinland-Pfalz hat der Orkan Xavier den Delegierten einen Strich durch die Rechnung gemacht. Wegen Ausfall aller Züge in Nord- und Ostdeutschland, mussten die Senioren wieder ihr Hotel aufsuchen. Am nächsten Tag begann dann um die Mittagszeit die Odyssee mit Bus, Ersatzzug und weiteren Zugverspätungen.
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09.10.2017 in Pressemitteilung
In der Antragsberatung bei der Bundeskonferenz der AG 60plus wurde der Antrag der AG 60plus-RLP zum Umbau des Deutschen Rentensystems „Für eine solidarische Alterssicherung, die den Lebensstandard der Menschen sichert“ mit dem Ergänzungsantrag „Definition, Überprüfung, Finanzierung und Transparenz für versicherungsfremde Leistungen bei der gesetzlichen Rente“ mit überwältigender Mehrheit der Delegierten durchgebracht! "Darüber sind wir sehr stolz", sagte Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus-RLP.
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09.10.2017 in Pressemitteilung
Die Delegierten der AG 60plus haben bei ihrer Bundeskonferenz Ingrid Reske aus Ludwigshafen mit 82 % in den Bundesvorstand gewählt. Die Delegierten und der Vorstand der AG 60plus-RLP gratulieren sehr herzlich dazu.
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Bundesinteressenvertretung
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