28.06.2021 in Aktionen

SPD-Bundestagsfraktion: Bilanz "Zusammenhalt und Zukunft"

 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ene sehr gute Arbeit abgeliefert, jetzt müssen es "nur noch" die Wähler honorieren und die SPD wählen!

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02.04.2021 in Aktionen

Ein Gruß zu Ostern

 

Wir sorgen uns um alle - auch die älteren Menschen!

 

Sicherheit heißt: Schutz für alle. Dazu gehören eine gute und sichere Arbeit, bezahlbare Wohnungen, starke soziale Sicherung, gute Gesundheitsversorgung wie der Schutz vor Kriminalität, Diskriminierung und Ausgrenzung - und natürlich: vor Hetze und rechtem Terror.

Umwelt muss auch für nachfolgende Generationen intakt und lebenswert bleiben. Das erfordert die Begrenzung des Klimawandels, eine erfolgreiche Energiewende, E-Mobilität, Brennstoffzelle und Wasserstofftechnologie und den endgültigen Ausstieg aus fossilen Brennstoffen wie auch nachhaltiges Wirtschaften und den Erhalt der Artenvielfalt.

Integration und Teilhabe brauchen einen nationalen Kraftakt. Zum Beispiel durch eine bessere Förderung aller Kinder mit ihren Fähigkeiten, Talenten und Interessen. Aber auch mit gesetzlicher Teilhabe, damit mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte ihren Platz finden in Behörden, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Politik.

Demokratie soll ein Eckpfeiler der Bildung sein. Wir wollen die wichtigen Initiativen und Strukturen gegen rechts absichern und ausbauen mit gesetzlicher Demokratieförderung. Und für ein klares Bild der politischen Kultur in unserem Land wollen wir eine dauerhafte Überprüfung unserer demokratischen Verfahrensweisen schaffen.

 

Herausgeber: SPD-Parteivorstand, Arbeitsgemeinschaft SPD 6Oplus, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin

30.09.2020 in Aktionen

Stadtrat von NW beschließt „turnusmäßiges Demokratiefest“

 

Na endlich! Der Stadtrat von NW hat in seiner Sitzung am 29.09.2020 (sie hat erstmals auf dem Hambacher Schloss stattgefunden) einstimmig einen Grundsatzbeschluss gefasst, mit dem sich „die Stadt Neustadt an der Weinstraße als Demokratiestadt sowie als erlebbares Zentrum deutscher Demokratiegeschichte“ profilieren und positionieren will. Dabei wurde auch die bereits am 11.03.2019, beim OB Marc Weigel, vorgetragene Forderung für ein „Wiederkehrendes Hambacher Fest mit Verleihung eines Demokratiepreises“ aufgenommen!

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