Arbeitsgemeinschaft 60plus Rheinland-Pfalz

Vertreter des DGB zu Gast bei der AG 60plus-RLP

„Traditionell haben wir Sozialdemokraten ein sehr gutes Verhältnis zu den Gewerkschaften schon seit der Gründung der SPD vor über 150 Jahren in der Arbeiterbewegung. „Umso notwendiger ist es, dass wir SPD-Senioren Seit‘ an Seit‘ mit den Gewerkschaften unsere gemeinsamen aktuellen Themen angehen“, so begrüßte Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus-RLP, am 09.03.2020 die Gäste Myriam Lauzi, Abteilungsleiterin Sozial- und Gesundheitspolitik im DGB-RLP und Klaus Beck, Seniorenbeauftragter im DGB.

Myriam Lauzi stellte die DGB-Forderungen zur Rente unter der Überschrift „Kurswechsel – gesetzliche Rente stärken“ mit folgenden Themen vor:

- Neue Sicherheit für alle Generationen

- Gerechte Verteilung

- Impulse des DGB für die Rente der Zukunft

In der Diskussion wurde aufgezeigt, dass die Forderungen des Antrages der AG 60plus-RLP vom 24.03.2917 „Umbau des Deutschen Rentensystems“  umfassender und konkreter formuliert sind als die DGB-Forderungen. Hier soll die Zusammenarbeit gestärkt werden:

- Die AG 60plus-RLP wird bei der Startveranstaltung der DGB-Aktionswoche am 26.03.2020 um 12:00 Uhr in Mainz mitmachen und unsere Genossinnen und Genossen mobilisieren.
aktueller Stand: Die Startveranstaltung wurde wegen der Corona-Pandemie abgesagt
- Die AG 60plus-RLP wird gemeinsam mit dem DGB und den Jusos in allen Regionalverbänden noch in diesem Jahr Veranstaltung zum Thema Rente organisieren.

Klaus Beck berichtete über die „Senior_innenpolitischen Eckpunkte“ des DGB.

Doch zunächst stellte vorweg folgendes klar: Die Seniorenpolitik macht der DGB, die Seniorenarbeit machen die Einzelgewerkschaften

Von den 15 „Senior_innenpolitischen Eckpunkten“ (Broschüre) wurden folgende Themen besprochen:

- Versteuerung der Rente (BVG-Urteil 2002), Nettorente wird weniger, Beitrag der Rentner zum Bundeshaushalt steigt

- Quellenbesteuerung sollte eingeführt werden à Doris Ahnen einladen,

- Doppelbesteuerung (vor 2006) muss entfallen àLothar Bindig einladen

- Lösung der Doppelverbeitragung wird leider stark verzögert umgesetzt

- Altersdiskriminierung ins Gleichstellungsgesetz, z.B. Kreditvergabe

- Wohnen im Alter

- Mobilität im Alter

- Seniorenmitwirkung (Beispiel Hamburg)

- Digitalisierung beim Altern: im Gesundheitssystem, Banking, Kommunikation mit Laptop, Smartphone, Pflegeroboter, KI

In der anschließenden Diskussion wurden folgende Themen angesprochen:

- Der DGB braucht ein Thinktank, um die Zukunftsthemen z.B. Demografie zu bearbeiten. Es kann nicht sein, dass der Bertelsmann-Stiftung diese Arbeit überlassen wird.

-  der Übergang vom Arbeitsleben ins Ruhestandsleben muss besser organisiert werden

Fazit: Wir werden als AG 60plus-RLP zu verschieden Themen Anträge stellen.