16.01.2018 in Pressemitteilung

AG 60plus-RLP spricht sich gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union aus

 

Auf seiner Sitzung am 15.01.2017 hat sich der Vorstand der AG 60plus-RLP einstimmig gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen.
Der Vorstand bewertete die Ergebnisse der Sondierungen, gemessen an den Forderungen des Wahlprogramms, als sehr mager. „Es werden nur Korrekturen vorgenommen, vage Versprechungen gemacht, Kommissionen angekündigt und Prüfaufträge definiert. Eine klare Story die vier Jahre halten soll und zur Verbesserung der Lebenssituation der Menschen dienen soll, ist nicht zu erkennen“, so die einhellige Meinung des Vorstandes der AG 60plus-RLP. Insbesondere das Thema Rente, ist im Vergleich zum AG 60plus-Antrag „Umbau des deutschen Rentensystem“ welcher sowohl beim Landesparteirat-RLP im Mai 2017 als auch beim Bundesparteitag im Dezember 2017 beschlossen wurde, kaum umgesetzt worden.
Darüber hinaus wurde festgestellt, dass das Vertrauensverhältnis zur Union in den letzten Regierungsmonaten der Legislaturperiode 2013 – 2017 schwer angeschlagen ist: Behinderung bei der Umsetzung des Koalitionsvertrages: z.B. Rückkehrrecht aus Teilzeit, keine Zustimmung für die Verlängerung von Glyphosat bei der EU. Die CSU attackiert mit niveau- und respektlosen Angriffen alle Mitglieder der SPD. Das sind keine Partner für eine Koalition! Wir lehnen deshalb Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU ab.

03.01.2018 in Pressemitteilung

Hinrich Oetjen ist verstorben

 

Unser Genosse Hinrich Oetjen ist am 29. Dezember 2017, zwei Tage nachdem er 84 Jahre alt geworden ist, gestorben. Er war Mitglied des SPD-Ortsvereins Schifferstadt und Vorstandsmitglied der AG 60plus-Pfalz. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Die Trauerfeier für Hinrich Oetjen findet am 11. Januar 2018 auf dem Waldfriedhof in Schifferstadt  statt. Reinhard Reibsch, langjähriger Weggefährte von Hinrich und Reiner Hoffmann, der Bundesvorsitzende des DGBs werden die Trauerredner sein.

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19.12.2017 in Allgemein

Zum Jahreswechsel 2017/2018

 

Liebe Leserinnen und Leser,

liebe Freundinnen und Freunde unserer Arbeit,

liebe Genossinnen und Genossen,

 

am Ende des Jahres mit vielen guten und manchen schmerzhaften Ereignissen möchte ich zunächst allen Menschen danken, die sich aktiv für unser Gemeinwesen eingesetzt haben. Dies gilt insbesondere für die zahlreichen Ehrenamtlichen in sozialen Einrichtungen, in Vereinen und Verbänden, in den Kirchen, in besonderen Initiativen und in der Politik.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gab es am 24. September 2017 ein Wahlergebnis aus dem wir zu lernen haben. Wir Ältere werden uns an der Diskussion über die Konsequenzen daraus und über die künftige Gestaltung sozialdemokratischer Politik aktiv beteiligen.

Dabei gilt für uns weiterhin die Aufmerksamkeit auf das Wohl aller Generationen zu lenken. Junge wie Ältere, Männer und Frauen, Kinder und Jugendliche, Schüler/innen und Studierende, Beschäftigte und Ruheständler/innen, sie alle müssen wir im Blick haben.

Tue Gutes und rede darüber, das heißt für uns: das Ohr bei den Menschen haben, um gute Lösungen ringen, die richtigen Antworten geben, Vertrauen gewinnen. In diesem Bewusstsein wollen wir unsere politische Arbeit fortsetzen und zur Entwicklung einer solidarischen und freien Gesellschaft beitragen.

Ihnen und Euch allen, Ihren und Euren Lieben wünsche ich ein frohes Weihnachtsfest, ruhige Tage zum Jahreswechsel und ein friedliches neues Jahr 2018 in Gesundheit mit viel Kraft für alles Schöne aber auch für alles Wichtige.

 

Herzlich Ihr/ Euer

Günther Ramsauer

06.12.2017 in Pressemitteilung

Bananenrepublik Deutschland

 

Man muss sich nur mal vorstellen, wenn die Sozialdemokraten einen mafiösen Korruptions-Sumpf aufgebaut hätten, wie dies die CDU mit Kohl und seinen „schwarzen Kassen“ gemacht haben. Die ARD-Reportage & Dokumentation vom 04.12.2017, „Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl“, hat ein abgrundtiefes Loch aufgetan, dass die Niederungen einer korrupten Bananenrepublik aufzeigt.  Es hätte nach einer solchen Enthüllung bei einer SPD-Affäre, mehrere Wochen „Brennpunkt- und Extra-Sendungen“ gegeben und die Presse hätte Extra-Seiten produziert. Doch Fehlanzeige bei der „Bimbes-Offenbarung“! Nebenbei: Dass diese Reportage erst um 22:45 Uhr gesendet wurde, wo viele Bürgerinnen und Bürger sich zur Schlafensruhe begeben haben, spricht für sich!
Offensichtlich gibt es in der deutschen Medienlandschaft eine Doppelmoral, was die großen Parteien angeht: An die SPD hat man, zu Recht, einen hohen moralischen Anspruch und reagiert schon bei kleinsten Fehlern mit Empörung. Bei der CDU ist man da viel großzügiger und geht über viele Dinge einfach hinweg.  Entspricht das der Erwartungshaltung der Medien und Bürger?
Im Bundestagswahlkampf 1980 hatte Kohl die „Geistig-moralische Wende“ zur politischen Losung der CDU gemacht. Mit seinem mafiösen Verhalten, aber auch im rücksichtslosen Umgang in seiner eigenen Familie, hat er diesen hohen Anspruch an die Gesellschaft geradezu pervertiert. Wenn es sich bewahrheitet, dass er mit den „4 bis 5 Spendern“, deren Namen er nicht preisgeben wollte, auch noch die deutschen Bürgerinnen und Bürger, den Bundestagsausschuss, und die Medien an der Nase herumgeführt hat, dann hat Kohl mehrfach seinen Amtseid gebrochen! Kohl hat damit nicht nur dem deutschen Volk Schaden zugefügt, sondern auch seiner Parteibasis, die sich insbesondere in der Kommunalpolitik um Vertrauen bei den Wählern bemüht, schwer geschadet! Doch offensichtlich hat die CDU aus dieser verheerenden Affäre nichts dazu gelernt, denn mit der Maus-Bleser-Affäre geht es munter weiter. Keiner von der Parteiführung hat was davon gewusst, auch die Vorsitzende der Rheinland-Pfälzischen CDU ist ahnungslos!
Im Lichte der Erkenntnisse dieser Reportage, kann ich die Bürgerinnen und Bürger wie z.B. in Ludwigshafen gut verstehen, wenn sie ihre Rhein-Allee nicht in eine Helmut-Kohl-Allee umbenennen wollen.

(W.T.)

04.12.2017 in Pressemitteilung

Wolfgang Niederhöfer ist tot

 

Der Kommunalpolitiker und Heimatforscher Wolfgang Niederhöfer ist am 02,12.2017 im Alter von 85 Jahren verstorben. Er war lange Jahre engagiertes Mitglied der SPD und gehörte zu den Männern, die den Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land aus der Taufe gehoben haben.
Niederhöfer war darüber hinaus bei der Arbeitsgemeinschaft AG 60plus stark engagiert: Vorsitzender des UB Neustadt-Bad Dürkheim, stellvertretender Vorsitzender im RV-Pfalz und Vorstandsmitglied im LV-RLP, hier war er auch Gründungsmitglied.
Der in Kleinkarlbach Geborene hat sich als vielfältiger Ideengeber und beharrlicher Initiator zahlreicher Projekte ausgezeichnet. Dafür wurde ihm die Willy-Brandt-Medaille der SPD verliehen

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