Rentenantrag der AG SPD 60plus wurde weitergeleitet

Veröffentlicht am 28.05.2017 in Sozialpolitik

Foto: Wolfgang Thiel

Der Antrag „Umbau des deutschen Rentensystems“ des Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus vom 07. November des Vorjahres (siehe Rubrik Anträge auf dieser Online-Seite), wurde auf dem Landesparteitag am 12. Dezember 2016 angenommen und zur Weiterbearbeitung an den Landesparteirat verwiesen.

Dieser Antrag wurde zwischenzeitlich mit einem ähnlichen Antrag der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) koordiniert, bevor er dem Landesparteirat vorgelegt wurde.

Der SPD Landesparteirat hat sich nun am 15. Mai, mit diesem koordinierten Antrag zum Umbau des deutschen Rentensystems eingehend befasst und darüber diskutiert. Nach Vorstellung des Antrages durch den stellvertretenden Vorsitzenden des Landesparteirates Wolfgang Thiel, der als Mitglied des Landesvorstandes der AG SPD 60plus wesentlich an der Erarbeitung des Antrages beteiligt war, legte unsere Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, die extra zu dieser Beratung aus Berlin rübergekommen war, dann ihre Auffassungen zu dem vorliegenden Antrag dar und schilderte insbesondere die verfassungsrechtlichen, aber auch finanzwirtschaftlichen Möglichkeiten, die zu beachten wären. Darum ist in das geplante veränderte Rentensystems für alle Erwerbstätige, die Beamtenschaft (vorerst) weiterhin nicht nicht miteinbezogen, jedoch alle Selbstständige und Freiberufler. Auch bei der Beitragsbemessungsgrenze wurde in den Diskussionen, entgegen dem Antragstext, eine weichere Formulierung erarbeitet.

Am Schluss wurde der gemeinsame Antrag von AfA und AG 60plus, mit einigen redaktionellen Änderungen in den Textpassagen und den zuvor geschilderten Korrekturen, vom Landesparteirat als Antrag des Landesvorstandes beschlossen, der wiederum diesen als Antrag der SPD von Rheinland-Pfalz an den SPD Bundesparteitag weitergeleitet hat. (Der beschlossene Antrag ist unter der Rubrik Anträge auf unserer Online-Seite nachzulesen).

Dieses ist für die AG SPD 60plus ein großer Erfolg und würdigt deren politische Arbeit. Hoffen wir, dass die Gedanken und Überlegungen zu dem Thema Rente Widerhall beim Bundesparteitag finden und zumindest teilweise im beschlossenen Wahlkampfprogramm enthalten sind.

Wörrstadt, den 24. Mai 2017

Heinrich Keuper

 

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