Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus für den Zeitraum von 2014 bis 2016 zur Vorlage beim Landesparteitag am 10.12.2016
Im Berichtszeitraum gab es erneut einen Wechsel an der Spitze der AG60plus-RLP.
Nach zweijähriger aktiver Amtszeit verzichtete Klaus Hagemann u.a. wegen seines Amtes als Beigeordneter seiner Heimatstadt auf eine erneute Kandidatur. Die Landeskonferenz am 16.Juli 2015 dankte ihm für seine gute Arbeit und wählte den ehemaligen Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer zum neuen Landesvorsitzenden.
Im neuen Landesvorstand gibt es einige neue Gesichter sowohl durch die Wahl als auch durch inhaltlich gezielte Kooptionen von Genossinnen und Genossen mit besonderem Fachwissen. Somit hat sich der Vorstand auf die Größe von 20 Mitgliedern erweitert, was angesichts der Mitgliederstärke zu rechtfertigen ist.
Die Arbeitsfähigkeit des Vorstands ist dadurch keineswegs geschwächt, vielmehr garantiert die Zusammensetzung regelmäßig lebendige Diskussionen und eine hohe Bereitschaft, sich aktiv einzubringen.
Auch bei der Pflege von Kontakten in die einzelnen Parteigliederungen, zu sog. Vorfeldorganisationen und zu den anderen Arbeitsgemeinschaften hat sich diese Maßnahme bewährt. Vor allem die Zusammenarbeit mit den anderen Arbeitsgemeinschaften im Landesverband, die uns sehr wichtig ist, wird hierdurch erleichtert. Besonderen Rang nimmt hier der Schulterschluss mit den JuSos ein. Wir verstehen uns nicht nur als Lobby für die „Alten“ sondern wollen unter dem Motto „Jung und Alt gemeinsam“ Politik für alle Generationen gestalten helfen.
In seiner ersten Sitzung nach der Konstituierung ging der Landesvorstand sogleich ans Werk. Zunächst wurde der Fortgang unserer Anträge zur Bundeskonferenz, zum Bundes- und Landesparteitag überprüft, um sodann die Antrags-Beschlüsse der Landeskonferenz 2015 auf den Weg zu bringen:
- Ein Antrag zu TTIP und CETA wurde von der Bundeskonferenz 60plus an alle weitergeleitet, die mit der Entscheidung befasst sind.
- Die Verpflichtung zur Einrichtung von Seniorenbeiräten fand beim Landesparteitag leider keine Mehrheit. Wir werden unseren Antrag erneut einbringen.
- Große Unterstützung erhielten wir auf dem Landesparteitag aber für den Ausbau der Grundsicherung für ältere Menschen.
- Von der Programmkommission zur Landtagswahl wurden unsere Vorschläge zur Ausgestaltung einer guten Seniorenpolitik aufgenommen.
- Der Bundesparteitag hat unseren Antrag gegen Altersdiskriminierung gemeinsam mit einem Votum aus Niedersachsen übernommen.
- Eine bessere Überprüfung von Pflegeeinrichtungen hat der Landesparteitag beschlossen.
- Die Verbesserung der ärztlichen Versorgung auf dem Land wurde Bestandteil des Leitantrags der Bundeskonferenz 60plus.
- Unsere Vorschläge zum Thema Wohnen im Alter haben sowohl die Programmkommission zur Landtagswahl als auch der Landesparteitag angenommen.
Als Arbeitsprogramm hatte sich der neue Vorstand auf folgende Aktivitäten verständigt:
- Aktive Beteiligung am Landtagswahlkampf 2016 vor allem zur Unterstützun der Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort und der Spitzenkandidatin Malu Dreyer.
- Durchführung der damals schon geplanten 20-järigen Jubiläums-Veranstaltung
- Erstellen eines „Zukunftsprogramms 60plus RLP 2021“ im Rahmen einer Klausurtagung
- Sechs Vorstandssitzungen im Jahr
Dabei haben wir folgende Themenschwerpunkte festgelegt, zu denen wir Anträge erarbeitet haben oder noch formulieren werden:
- Altersarmut und Rente
- Gesundheit und Pflege
- Wohnen im Alter
- Parteiprogramm und Parteireform
- Bundestagswahl 2017
Folgende Veranstaltungen wurden durchgeführt:
- Landeskonferenz in Koblenz am 16. Juli 2015
- Jubiläumsveranstaltung in Wörrstadt am 17.Oktober 2015
Der Saal war sehr gut gefüllt. Dabei waren zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus der Landes- und Bundespolitik, aus den benachbarten Landesverbänden und von unseren „Schwesterorganisationen“.
Der SPD-Ehrenvorsitzende RLP Kurt Beck hielt eine exzellente Festrede, die Bewirtung besorgte der SPD-Ortverein, Anni Turiaux und Wolfgang Thiel fertigten eine hervorragende Festschrift.
- „Jung und Alt für Malu“ – hieß unsere Unterschriftenaktion gemeinsam mit den Jusos im ganzen Land mit Präsentation kurz vor der Landtagswahl am 9.März 2016 in Mainz.
- Auf der Klausurtagung in Hertlingshausen, Rahnenhof am 1.und 2. Juni 2016 diskutierten wir ein „Zukunftsprogramm 60plus“ in vier Arbeitsgruppen.
Ergebnis war die Formulierung von Anträgen zum Parteitag und zur Bundeskonferenz.
- Eine Veranstaltung zu TTIPP und CETA gemeinsam mit den anderen Argen in Gau-Odernheim am 13.September 2016 war gut besucht.
- Zum Thema „Neues Rentenkonzept“, ebenfalls gemeinsam mit allen Arbeitsgemeinschaften, suchten wir anlässlich einer Veranstaltung am 14. November in Mainz die Unterstützung des DGB.
Unser herzlicher Dank gilt unserer Landesgeschäftsführerin Michaela Martin für die unermüdliche, hilfreiche und freundliche Unterstützung!
Mainz, den 27. Oktober 2016
Günther Ramsauer
Vorsitzender AG SPD 60plus Rheinland-Pfalz
