Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus Rheinl.-Pfalz.
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Pressemitteilung; Raab: Misstrauensvotum für Klöckner :
Die gestrige Nominierung von Michael Billen als Landtagskandidat für den Wahlkreis Bitburg-Prüm kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Die klare Wahl von Michael Billen mit 566 von 881 Stimmen zum Landtagskandidaten für Bitburg-Prüm ist ein eindeutiges Misstrauensvotum für die stellvertretende Landesvorsitzende Julia Klöckner. Vor der Wahl hat sich Frau Klöckner öffentlich gegen eine erneute Nominierung von Michael Billen ausgesprochen und die CDU-Mitglieder sogar davor gewarnt. Damit hat sie ihre erste große innerparteiliche Machtprobe verloren. Um in ihrem Jargon zu bleiben: Hier wurde kein Elfmeter verwandelt, sondern ein Eigentor geschossen. Klöckner selbst hat die rote Karte bekommen. Ich frage mich: Gilt das Wort Julia Klöckners eigentlich noch in der CDU, wenn sie von den eigenen Leuten vom Platz gestellt wird?
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Veröffentlicht von Internetportal der rheinland-pfälzischen SPD - www.spd-rlp.de am 29.06.2010
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD Unterbezirkes Neustadt/Bad Dürkheim kritisiert Äußerungen von Julia Klöckner, CDU Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2011 in Rheinland-Pfalz Sie hatte in einer Presserveröffentlichung vom 23.06. 2010 erklärt, dass sie im Fall eines Wahlsieges ein „neues Ministerium für Zusammenhalt und Generationen“ gründen will.
Die Pfälzer SPD Senioren: „Schon vergessen, Frau Klöckner, politische Ideen sollten helfen, und keine neuen ministeriellen Mehrkosten und Versorgungsposten schaffen. Diese Absicht wird unterm Strich horrende Steuergelder abverlangen“, so die AG 60 plus.
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Veröffentlicht am 23.06.2010
Pressemitteilung; DIW-Studie entlarvt Sozial-Lüge der Bundesregierung :
Zur heute veröffentlichen DIW-Studie „Polarisierung der Einkommen: Die Mittelschicht verliert“ erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:
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Veröffentlicht von SPD Landesgruppe RLP am 15.06.2010
Pressemitteilung; Bedeutung der Bürgschaften und Garantien des Landes gestiegen :
Mainz.
Im Zusammenhang mit der heutigen Sitzung des Haushalts- und
Finanzausschusses weist der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der
SPD-Landtagsfraktion, Frank Puchtler, auf die große Bedeutung der vom Land
gewährten Bürgschaften und Garantien hin:
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Veröffentlicht von Frank Puchtler, MdL am 14.06.2010
Pressemitteilung; BDH Bundesverband Rehabilitation reagiert enttäuscht auf das Sparpaket der Bundesregierung :
Bonn, 08. Juni 2010
Die geplanten Kürzungen im Sozialwesen werfen nach Ansicht des BDH Bundesverband Rehabilitation erhebliche Probleme auf. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende, Ilse Müller:
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Veröffentlicht am 12.06.2010
