Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus Rheinl.-Pfalz.

„Eine fundierte fachliche Analyse der bislang vorliegenden Pläne von Bundesministerin von der Leyen käme zu anderen Ergebnissen“, so Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.

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Veröffentlicht am 21.08.2010

Veranstaltungen; AG 60plus Rhein-Hunsrück: "Soziale Zukunft" :

Das sozialkritische Forum der Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus Rhein-Hunsrück unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Manfred Ussat, Sohren, setzt seine Veranstaltungsreihe unter dem Motto: „Wir Reden Tacheles..! – Vorbei mit langweiligen Sonntagsreden .!“, fort.

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Veröffentlicht am 21.08.2010

Bundespolitik; Sparpaket falsch aufgestellt :

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der schwarz-gelben Bundesregierung mit rechtlichen Schritten der Länder gedroht, falls sie wesentliche Teile ihres 80-Milliarden-Euro-Sparpakets ohne die Mitwirkung des Bundesrats beschließe. "Alle steuerrechtlich relevanten Fragen brauchen die Zustimmung der Länder. Das Sparpaket muss in großen Teilen durch den Bundesrat", sagte Steinmeier im Interview mit dem Hamburger Abendblatt (Mittwochausgabe). Dies gelte auch für die geplante Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken. "Die Länder werden bei Verletzung ihrer Zustimmungsrechte den Rechtsweg beschreiten", kündigte er an.

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Veröffentlicht von SPD Schönecken und Umland am 17.07.2010

Gesundheit; Rösler hat als Gesundheitsminister komplett versagt :

Monatelang war die Gesundheitspolitik von den großspurigen Ankündigungen Minister Röslers in Verbindung mit seiner Untätigkeit gekennzeichnet. Es sollte der Weg in ein robustes Gesundheitssystem beschritten werden, „das nicht alle zwei drei Jahre reformiert werden muss“.

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Veröffentlicht von SPD Landesgruppe RLP am 17.07.2010

Service; ZDF- Politbarometer: Koalition bleibt im Umfragtief :

Die schwarz- gelbe Koalition geht mit schlechten Umfragewerten in die Sommerpause. Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF- Politbarometer liegen CDU/CSU unverändert bei 33 Prozent, die FDP bei 5 Prozent.

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Veröffentlicht von SPD-Ortsverein Monzingen am 16.07.2010

RSS-Nachrichtenticker :

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

KOMPETENZnetz für das Alter

BIVA

Bundesinteressenvertretung von Nutzerinnen und Nutzern von Wohn- und Betreuungsangeboten im Alter und bei Behinderung

Landessenioren- vertretung Rheinland-Pfalz

Bisherige veröffentlichte Artikel:

Jahr: 2010

Jahr: 2009

Jahr: 2008

Nachrichtenticker:

01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.

25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.

19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.

13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.

12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.

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